Die Markenverordnung (MarkenV) ist eine gesetzliche Regelung, die die Verfahren und Bestimmungen für die Anmeldung, Eintragung, Verwaltung und Löschung von Marken im deutschen Rechtssystem festlegt. Sie dient als Durchführungsverordnung zum Markengesetz und regelt die Details des Markenverfahrens beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die Verordnung gliedert sich in mehrere Teile, die spezifische Aspekte des Markenrechts abdecken, von der Einreichung einer Markenanmeldung über die Klassifikation von Waren und Dienstleistungen bis hin zu speziellen Verfahren wie Widerspruchsverfahren, Verlängerung des Markenschutzes und der Behandlung internationaler Markenregistrierungen.

MarkenV, Teil 1 (§§ 1–1) → Anwendungsbereich
Dieser Teil definiert den Anwendungsbereich der Markenverordnung (MarkenV).

MarkenV, Teil 2 (§§ 2–23) → Verfahren bis zur Eintragung
In diesem Teil [→ Verfahren bis zur Eintragung] werden die Prozesse und Anforderungen beschrieben, die notwendig sind, um eine Marke von der Anmeldung bis zur Eintragung zu begleiten.

MarkenV, Teil 3 (§§ 24–28) → Register, Urkunde, Veröffentlichung
Dieser Teil [→ Register, Urkunde, Veröffentlichung] beschreibt die Führung und den Inhalt des Markenregisters, in das alle eingetragenen Marken aufgenommen werden.

MarkenV, Teil 4 (§§ 29–42c) → Einzelne Verfahren
In diesem Teil [→ Einzelne Verfahren] werden spezifische Verfahren im Zusammenhang mit Markenrechten behandelt.

MarkenV, Teil 5 (§§ 43–46) → Internationale Registrierungen
Dieser Teil [→ Internationale Registrierungen] enthält Regelungen für internationale Markenregistrierungen, die über das Deutsche Patent- und Markenamt abgewickelt werden.

MarkenV, Teil 6 (§§ 47–55) → Verfahren nach der Verordnung (EU) 2024/1143
In diesem Teil werden die spezifischen Verfahren für den Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel behandelt.

MarkenV, Teil 7 (§§ 56–58) → Schlussvorschriften
Der abschließende Teil der Markenverordnung behandelt die Schlussvorschriften.

Anlagen 1 - 3 MarkenV → Anlagen

Anlage 1 (zu § 19 Abs. 1)
Anlage 2 (zu § 19 Abs. 2)
Anlage 3 (zu § 19 Abs. 2)

MarkenG → Markengesetz
Regelt die Eintragung, den Schutz und die Durchsetzung von Markenrechten in Deutschland.

→ Markenrecht
Ist ein Teilgebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, das die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Eintragung, den Schutz und die Nutzung von Marken regelt, um Unternehmen die exklusive Verwendung ihrer Kennzeichen zu sichern und Verbraucher vor Verwechslungen zu schützen.