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markenrecht:grafische_wiedergabe_der_hoermarke

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Grafische Wiedergabe der Hörmarke

§ 11 (1) MarkenV

Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als Hörmarke eingetragen werden soll, so sind der Anmeldung zwei übereinstimmende zweidimensionale grafische Wiedergaben der Marke beizufügen.

§ 11 (2) MarkenV → Wiedergabe der Hörmarke in einer Notenschrift
§ 11 (3), (5) MarkenV → Klangliche Wiedergabe der Hörmarke auf einem Datenträger
§ 11 (4) MarkenV → Beschreibung der Hörmarke

§ 3 (1) MarkenV → Inhalt der Anmeldung nach Markenverordnung
§ 32 (2) MarkenG → Inhalt der Anmeldung
§ 8 (1) MarkenG → Graphische Darstellbarkeit § 3 (1) Alt. 5 MarkenG → Hörmarken

siehe auch

§§ 2 - 18 MarkenV → Anmeldungen
§§ 2 - 23 MarkenV (Teil 2) → Verfahren bis zur Eintragung
MarkenV → Markenverordnung
MarkenG → Markengesetz, Markenrecht

markenrecht/grafische_wiedergabe_der_hoermarke.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)