Markengesetz
Teil 1: Anwendungsbereich
Teil 2: Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen, Übertragung und Lizenz
Abschnitt 1: Marken und geschäftliche Bezeichnungen, Vorrang und Zeitrang
Abschnitt 2: Voraussetzungen für den Schutz von Marken durch Eintragung
Abschnitt 3: Schutzinhalt, Rechtsverletzungen
Abschnitt 4: Schranken des Schutzes
Abschnitt 5: Marken als Gegenstand des Vermögens
Teil 3: Verfahren in Markenangelegenheiten
Abschnitt 1: Eintragungsverfahren
Abschnitt 2: Berichtigung, Teilung, Schutzdauer und Verlängerung
Abschnitt 3: Verzicht, Verfall und Nichtigkeit, Löschungsverfahren
Abschnitt 4: Allgemeine Vorschriften für das Verfahren vor dem Patentamt
Abschnitt 5: Verfahren vor dem Patentgericht
Abschnitt 6: Verfahren vor dem Bundesgerichtshof
Abschnitt 7: Gemeinsame Vorschriften
Teil 4: Kollektivmarken
Teil 5: Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen, Gemeinschaftsmarken
Abschnitt 1: Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen
Abschnitt 2: Schutz von Marken nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen
Abschnitt 3: Gemeinschaftsmarken
Teil 6: Geographische Herkunftsangaben
Abschnitt 1: Schutz geographischer Herkunftsangaben
Abschnitt 2: Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92
Abschnitt 3: Ermächtigungen zum Erlaß von Rechtsverordnungen
Teil 7: Verfahren in Kennzeichenstreitsachen
Teil 8: Straf- und Bußgeldvorschriften, Beschlagnahme bei der Einfuhr und Ausfuhr
Abschnitt 1: Straf- und Bußgeldvorschriften
Abschnitt 2: Beschlagnahme von Waren bei der Einfuhr und Ausfuhr
Teil 9: Übergangsvorschriften
Weblinks
- Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz - MarkenG) (bundesrecht.juris.de)
- Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes (Markenverordnung - MarkenV) (bundesrecht.juris.de)
siehe auch
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Hinweise:
- Abmahnung Filesharing
- Markenschutz
- Mietrecht
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- Textlinks bei teliad.de
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Hinweise:
- wettbewerbsrecht:alleinstellungsbehauptungen (2010/03/11 11:51)
- wettbewerbsrecht:irrefuehrende_geschaeftliche_handlungen (2010/03/11 11:49)
- gebrauchsmusterrecht:neuheitsbegriff_des_gebrauchsmusterrechts - angelegt (2010/03/10 13:23)