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markenrecht:geschuetzte_marken_und_sonstige_kennzeichen

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Geschützte Marken und sonstige Kennzeichen

§ 1 MarkenG

Nach diesem Gesetz werden geschützt:

§ 3 (1) MarkenG → Markenschutz
§ 5 (1) MarkenG → geschäftliche Bezeichnungen
§ 126 - § 129 MarkenG → Schutz geographischer Herkunftsangaben

siehe auch

§§ 1 - 2 MarkenG → Anwendungsbereich

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markenrecht/geschuetzte_marken_und_sonstige_kennzeichen.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:24 von mfreund