Markenrecht
Markengesetz, Marken, Markenanmeldung, Markenverletzung, Markenfähigkeit, Markenformen, Markenanwalt, Markenschutz, Titelschutz
Materielles Markenrecht (§ 1 - 6 MarkenG)
Geschützte Marken und sonstige Kennzeichen, Anwendung anderer Vorschriften, Marken, geschäftliche Bezeichnungen, Zeitrang, Als Marke schutzfähige Zeichen, Entstehung des Markenschutzes, Geschäftliche Bezeichnungen, Vorrang und Zeitrang
Schutzvoraussetzungen (§ 7 - 13 MarkenG)
Inhaberschaft, Absolute Schutzhindernisse, Angemeldete oder eingetragene Marken als relative Schutzhindernisse, Notorisch bekannte Marken, Agentenmarken, Durch Benutzung erworbene Marken und geschäftliche Bezeichnungen mit älterem Zeitrang, Sonstige ältere Rechte
Schutzinhalt, Rechtsverletzungen (§ 14 - 19 MarkenG)
Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch, Ausschließliches Recht des Inhabers einer geschäftlichen Bezeichnung, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch, Wiedergabe einer eingetragenen Marke in Nachschlagewerken, Ansprüche gegen Agenten oder Vertreter, Vernichtungsanspruch, Auskunftsanspruch
Schutzschranken (§ 20 - 26 MarkenG)
Verjährung, Verwirkung von Ansprüchen, Ausschluß von Ansprüchen bei Bestandskraft der Eintragung einer Marke mit jüngerem Zeitrang, Benutzung von Namen und beschreibenden Angaben, Ersatzteilgeschäft, Erschöpfung, Ausschluß von Ansprüchen bei mangelnder Benutzung, Benutzung der Marke
Marken als Gegenstand des Vermögens (§ 27 - 31 MarkenG)
Rechtsübergang, Vermutung der Rechtsinhaberschaft, Zustellungen an den Inhaber, Dingliche Rechte, Zwangsvollstreckung, Insolvenzverfahren, Lizenzen, Angemeldete Marken
Eintragungsverfahren (§ 32 - 44 MarkenG)
Erfordernisse der Anmeldung, Anmeldetag, Anspruch auf Eintragung, Veröffentlichung der Anmeldung, Ausländische Priorität, Ausstellungspriorität, Prüfung der Anmeldungserfordernisse, Prüfung auf absolute Schutzhindernisse, Beschleunigte Prüfung, Zurücknahme der Anmeldung, Einschränkung der Anmeldung, Berichtigung der Anmeldung, Teilung der Anmeldung, Eintragung, Widerspruch, Einrede mangelnder Benutzung, Entscheidung über den Widerspruch, Eintragungsbewilligungsklage
Berichtigung, Teilung, Schutzdauer und Verlängerung (§ 46 - 47 MarkenG)
Berichtigung des Registers und von Veröffentlichungen, Teilung der Eintragung, Schutzdauer, Verlängerung der Schutzdauer
Abschnitt 3: Verzicht, Verfall und Nichtigkeit, Löschungsverfahren
Abschnitt 4: Allgemeine Vorschriften für das Verfahren vor dem Patentamt
Abschnitt 5: Verfahren vor dem Patentgericht
Abschnitt 6: Verfahren vor dem Bundesgerichtshof
Abschnitt 7: Gemeinsame Vorschriften
Teil 4: Kollektivmarken
Teil 5: Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen, Gemeinschaftsmarken
Abschnitt 1: Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen
Abschnitt 2: Schutz von Marken nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen
Abschnitt 3: Gemeinschaftsmarken
Teil 6: Geographische Herkunftsangaben
Abschnitt 1: Schutz geographischer Herkunftsangaben
Abschnitt 2: Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92
Abschnitt 3: Ermächtigungen zum Erlaß von Rechtsverordnungen
Teil 7: Verfahren in Kennzeichenstreitsachen
Teil 8: Straf- und Bußgeldvorschriften, Beschlagnahme bei der Einfuhr und Ausfuhr
Abschnitt 1: Straf- und Bußgeldvorschriften
Abschnitt 2: Beschlagnahme von Waren bei der Einfuhr und Ausfuhr
Teil 9: Übergangsvorschriften
siehe auch
- Markenschutz
- Mietrecht
- Rechtsanwalt Abmahnung
- Stromanbieter vergleichen
- Super Preisvergleich
- Textlinks bei teliad.de
- Versicherungsvergleich
- Toner
Hinweise:
- wettbewerbsrecht:alleinstellungsbehauptungen (2010/03/11 11:51)
- wettbewerbsrecht:irrefuehrende_geschaeftliche_handlungen (2010/03/11 11:49)
- gebrauchsmusterrecht:neuheitsbegriff_des_gebrauchsmusterrechts - angelegt (2010/03/10 13:23)




