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Markenrecht

Markengesetz, Marken, Markenanmeldung, Markenverletzung, Markenfähigkeit, Markenformen, Markenanwalt, Markenschutz, Titelschutz



Materielles Markenrecht (§ 1 - 6 MarkenG)
Geschützte Marken und sonstige Kennzeichen, Anwendung anderer Vorschriften, Marken, geschäftliche Bezeichnungen, Zeitrang, Als Marke schutzfähige Zeichen, Entstehung des Markenschutzes, Geschäftliche Bezeichnungen, Vorrang und Zeitrang

Schutzvoraussetzungen (§ 7 - 13 MarkenG)
Inhaberschaft, Absolute Schutzhindernisse, Angemeldete oder eingetragene Marken als relative Schutzhindernisse, Notorisch bekannte Marken, Agentenmarken, Durch Benutzung erworbene Marken und geschäftliche Bezeichnungen mit älterem Zeitrang, Sonstige ältere Rechte

Schutzinhalt, Rechtsverletzungen (§ 14 - 19 MarkenG)
Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch, Ausschließliches Recht des Inhabers einer geschäftlichen Bezeichnung, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch, Wiedergabe einer eingetragenen Marke in Nachschlagewerken, Ansprüche gegen Agenten oder Vertreter, Vernichtungsanspruch, Auskunftsanspruch

Schutzschranken (§ 20 - 26 MarkenG)
Verjährung, Verwirkung von Ansprüchen, Ausschluß von Ansprüchen bei Bestandskraft der Eintragung einer Marke mit jüngerem Zeitrang, Benutzung von Namen und beschreibenden Angaben, Ersatzteilgeschäft, Erschöpfung, Ausschluß von Ansprüchen bei mangelnder Benutzung, Benutzung der Marke

Marken als Gegenstand des Vermögens (§ 27 - 31 MarkenG)
Rechtsübergang, Vermutung der Rechtsinhaberschaft, Zustellungen an den Inhaber, Dingliche Rechte, Zwangsvollstreckung, Insolvenzverfahren, Lizenzen, Angemeldete Marken

Eintragungsverfahren (§ 32 - 44 MarkenG)
Erfordernisse der Anmeldung, Anmeldetag, Anspruch auf Eintragung, Veröffentlichung der Anmeldung, Ausländische Priorität, Ausstellungspriorität, Prüfung der Anmeldungserfordernisse, Prüfung auf absolute Schutzhindernisse, Beschleunigte Prüfung, Zurücknahme der Anmeldung, Einschränkung der Anmeldung, Berichtigung der Anmeldung, Teilung der Anmeldung, Eintragung, Widerspruch, Einrede mangelnder Benutzung, Entscheidung über den Widerspruch, Eintragungsbewilligungsklage

Berichtigung, Teilung, Schutzdauer und Verlängerung (§ 46 - 47 MarkenG)
Berichtigung des Registers und von Veröffentlichungen, Teilung der Eintragung, Schutzdauer, Verlängerung der Schutzdauer

Abschnitt 3: Verzicht, Verfall und Nichtigkeit, Löschungsverfahren

Abschnitt 4: Allgemeine Vorschriften für das Verfahren vor dem Patentamt

Abschnitt 5: Verfahren vor dem Patentgericht

Abschnitt 6: Verfahren vor dem Bundesgerichtshof

Abschnitt 7: Gemeinsame Vorschriften

Teil 4: Kollektivmarken

Teil 5: Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen, Gemeinschaftsmarken

Abschnitt 1: Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen

Abschnitt 2: Schutz von Marken nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen

Abschnitt 3: Gemeinschaftsmarken

Teil 6: Geographische Herkunftsangaben

Abschnitt 1: Schutz geographischer Herkunftsangaben

Abschnitt 2: Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92

Abschnitt 3: Ermächtigungen zum Erlaß von Rechtsverordnungen

Teil 7: Verfahren in Kennzeichenstreitsachen

Teil 8: Straf- und Bußgeldvorschriften, Beschlagnahme bei der Einfuhr und Ausfuhr

Abschnitt 1: Straf- und Bußgeldvorschriften

Abschnitt 2: Beschlagnahme von Waren bei der Einfuhr und Ausfuhr

Teil 9: Übergangsvorschriften

* Ergänzender wettbewerblicher Kennzeichenschutz




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siehe auch

 
markenrecht/markenrecht.txt · Zuletzt geändert: 2009/03/23 16:58 (Externe Bearbeitung)