- Home
- Inhalt
Nationales Recht
Markenrecht (MarkenG)
Patentrecht (PatG)
Gebrauchsmusterrecht (GebrMG)
Geschmacksmusterrecht (GeschmMG)
Arbeitnehmererfinderrecht (ArbErfG)
Wettbewerbsrecht (UWG)
Wettbewerbsrecht (UWG)
Urheberrecht (UrhG)
Internetrecht
Verfahrensrecht (ZPO)
Privatrecht (BGB)
Europäische Verträge
Europäisches Patentrecht (EPÜ)
Unionspatent (EU)
Gemeinschaftsmarkenrecht (GM)
Internationale Verträge
Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT)
Internationale Marken (IR)
- ipweblog.de
Auf ipweblog.de bloggen die Patentanwäte Dr. Martin Meggle-Freund, Dr. Florian Meier und Dr. Meyer-Wildhagen zu aktuellen Themen rund um den gewerblichen Rechtsschutz mit Schwerpunkt Patent- und Markenrecht.
- ipreport.de
Der Newsticker ipreport.de informiert aktuell über Veröffentlichungen der Ämter und Gerichte, Nachrichten aus den Kanzleien und Neues aus der ip-Blogosphere.
- Impressum
Markenschutz
Der Erwerb des Markenschutzes nach § 4 gewährt dem Inhaber der Marke ein ausschließliches Recht.
Genauso erwirbt auch der Inhaber einer geschäftlichen Bezeichnung ein ausschießliches Recht.
Der Erwerb des Schutzes einer geschäftlichen Bezeichnung gewährt ihrem Inhaber ein ausschließliches Recht.
Durch dieses ausschließliche Recht kann der Markeninhaber nach §§ 14, 15 MarkenG mit Hilfe eines Unterlassungs- und Schadensersatzanspruches gegen Verletzer vorgehen. [→ Ansprüche des Markeninhabers gegen den Verletzer]
Der Schutz der Marke beschränkt sich, wie etwa Art. 5 Abs. 2 MarkenRL (Schutz vor Beeinträchtigung der Wertschätzung der Marke) entnommen werden kann, nicht auf die Herkunftsfunktion.1)
siehe auch
Anzeigen:
