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urheberrecht:schutz_des_ausuebenden_kuenstlers

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Schutz des ausübenden Künstlers

§ 73 UrhG → Ausübender Künstler
§ 74 UrhG → Anerkennung als ausübender Künstler
§ 75 UrhG → Beeinträchtigungen der Darbietung
§ 76 UrhG → Dauer der Persönlichkeitsrechte
§ 77 UrhG → Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung
§ 78 UrhG → Öffentliche Wiedergabe
§ 79 UrhG → Einräumung von Nutzungsrechten durch den ausübenden Künstler
§ 80 UrhG → Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künstler
§ 81 UrhG → Schutz des Veranstalters
§ 82 UrhG → Dauer der Verwertungsrechte
§ 83 UrhG → Schranken der Verwertungsrechte
§ 84 UrhG → weggefallen

§ 125 (1) UrhG

Den nach den §§ 73 bis 83 gewährten Schutz genießen deutsche Staatsangehörige für alle ihre Darbietungen, gleichviel, wo diese stattfinden. § 120 Abs. 2 ist anzuwenden.

§ 125 (2) UrhG

Ausländische Staatsangehörige genießen den Schutz für alle ihre Darbietungen, die im Geltungsbereich dieses Gesetzes stattfinden, soweit nicht in den Absätzen 3 und 4 etwas anderes bestimmt ist.

§ 125 (3) UrhG

Werden Darbietungen ausländischer Staatsangehöriger erlaubterweise auf Bild- oder Tonträger aufgenommen und sind diese erschienen, so genießen die ausländischen Staatsangehörigen hinsichtlich dieser Bild- oder Tonträger den Schutz nach § 77 Abs. 2 Satz 1, § 78 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2, wenn die Bild- oder Tonträger im Geltungsbereich dieses Gesetzes erschienen sind, es sei denn, daß die Bild- oder Tonträger früher als dreißig Tage vor dem Erscheinen im Geltungsbereich dieses Gesetzes außerhalb dieses Gebietes erschienen sind.

Für den Begriff des Erscheinens im Sinne von § 125 Abs. 3 UrhG ist die Legaldefinition des § 6 Abs. 2 Satz 1 UrhG maßgeblich.1)

§ 125 (4) UrhG

Werden Darbietungen ausländischer Staatsangehöriger erlaubterweise durch Funk gesendet, so genießen die ausländischen Staatsangehörigen den Schutz gegen Aufnahme der Funksendung auf Bild- oder Tonträger (§ 77 Abs. 1) und Weitersendung der Funksendung (§ 78 Abs. 1 Nr. 2) sowie den Schutz nach § 78, wenn die Funksendung im Geltungsbereich dieses Gesetzes ausgestrahlt worden ist.

§ 125 (5) UrhG

Im übrigen genießen ausländische Staatsangehörige den Schutz nach Inhalt der Staatsverträge. § 121 Abs. 4 Satz 2 sowie die §§ 122 und 123 gelten entsprechend.

§ 125 (6) UrhG

Den Schutz nach den §§ 74 und 75, § 77 Abs. 1 sowie § 78 Abs. 1 Nr. 3 genießen ausländische Staatsangehörige für alle ihre Darbietungen, auch wenn die Voraussetzungen der Absätze 2 bis 5 nicht vorliegen. Das gleiche gilt für den Schutz nach § 78 Abs. 1 Nr. 2, soweit es sich um die unmittelbare Sendung der Darbietung handelt.

§ 125 (7) UrhG

Wird Schutz nach den Absätzen 2 bis 4 oder 6 gewährt, so erlischt er spätestens mit dem Ablauf der Schutzdauer in dem Staat, dessen Staatsangehöriger der ausübende Künstler ist, ohne die Schutzfrist nach § 82 zu überschreiten.

siehe auch

1) BGH, Urteil vom 21. April 2016 - I ZR 43/14 - An Evening with Marlene Dietrich; zu § 86 UrhG vgl. BGH, Urteil vom 23. Januar 1981 - I ZR 170/78, GRUR 1981, 360, 361 - Erscheinen von Tonträgern; zu § 71 UrhG Urteil vom 22. Januar 2009 - I ZR 19/07, GRUR 2009, 942 Rn. 20 = WRP 2009, 1274 - Motezuma
urheberrecht/schutz_des_ausuebenden_kuenstlers.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:11 (Externe Bearbeitung)