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privatrecht:gewerbliche_schutzrechte

finanzcheck24.de

Gewerbliche Schutzrechte

Schutzrechtsverletzung
Patentschutz (Patent)
Gebrauchsmusterschutz (Gebrauchsmuster)
Markenschutz (Marke)
Geschmacksmusterschutz (Geschmacksmuster)
Urheberrechtsschutz (Urheberrecht)
Wettbewerbsrecht

Anmeldung gewerblicher Schutzrechte

Die Legitimation des Patentwesen besteht darin, dass dem Erfinder, weil dies der Gesellschaft als Ganzes Fortschritt und damit verbunden offensichtlich Vorteile bringt, für die Offenbarung seiner Erfindung ein zeitlich begrenztes Monopolrecht eingeräumt wird, das ihn in dem Rahmen, für den es erteilt wird, vor der Konkurrenz der Mitbewerber schützt.

Nationale Schutzrechte:

PatG → Patent
MarkenG → Marke
GebrMG → Gebrauchsmuster
GeschmMG → Geschmacksmuster

Europäische Schutzrechte:

GM → Gemeinschaftsmarke
EP → Europäisches Patent
EU → Einheitliches europäisches Patent

Internationale Schutzrechte:

PCT → Internationale Patentanmeldungen
IR → Internationale Marke

siehe auch

privatrecht/gewerbliche_schutzrechte.txt · Zuletzt geändert: 2021/09/13 08:11 von mfreund