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Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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patentrecht:offenbarung_der_erfindung
Offenbarung der Erfindung
§ 10 der Patentverordnung (PatV) legt fest, welche Informationen in der Beschreibung einer Erfindung enthalten sein müssen, um die Erfindung ausreichend darzustellen.
Patentverordnung (PatV) → Abschnitt 2: Patentanmeldungen; Patentverfahren → § 10 Beschreibung → Abs. 2
Ferner sind anzugeben: die Erfindung, für die in den Patentansprüchen Schutz begehrt wird;
→ Ausführbarkeit der Erfindung (§ 34 (4) PatG)
→ Unzulässige Erweiterung (§ 38 PatG)
→ Offenbarungsgehalt
siehe auch
patentrecht/offenbarung_der_erfindung.txt · Zuletzt geändert: von migration
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