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Dr. Martin Meggle-Freund

designrecht:designverordnung

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Designverordnung (DesignV)

DesignG → Designgesetz

Abschnitt 1 (Allgemeines)
§ 1 DesignV → Anwendungsbereich
§ 2 DesignV → Formblätter

Abschnitt 2 (Eintragungsverfahren)
§ 3 DesignV → Inhalt der Anmeldung
§ 4 DesignV → Einreichung der Anmeldung
§ 5 DesignV → Antrag auf Eintragung
§ 6 DesignV → Angaben zum Anmelder, Vertreter und Entwerfer
§ 7 DesignV → Wiedergabe des Designs
§ 8 DesignV → Flächenmäßige Designabschnitte
§ 9 DesignV → Erzeugnisangabe und Klassifizierung
§ 10 DesignV → Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe
§ 11 DesignV → Angaben bei Inanspruchnahme einer Priorität
§ 12 DesignV → Teilung einer Sammelanmeldung
§ 13 DesignV → Weiterbehandlung der Anmeldung
§ 14 DesignV → Deutsche Übersetzungen

Abschnitt 3 (Designregister,Verfahren nach Eintragung)
§ 15 DesignV → Inhalt des Designregisters
§ 16 DesignV → Weitere Eintragungen in das Designregister
§ 17 DesignV → Eintragungsurkunde
§ 18 DesignV → Teilung einer Sammeleintragung
§ 19 DesignV → Angaben bei Erstreckung und Aufrechterhaltung
§ 20 DesignV → Verzicht auf das eingetragene Design

Abschnitt 4 (Verfahren zur Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit)
§ 21 DesignV → Antragstellung
§ 22 DesignV → Verfahrensgrundsätze

Abschnitt 5 (Internationale Eintragungen)
§ 23 DesignV → Stellungnahme zur Schutzverweigerung bei internationalen Eintragungen
§ 24 DesignV → Umschreibung internationaler Eintragungen
§ 25 DesignV → Nachträgliche Schutzentziehung

Abschnitt 6 (Schlussvorschriften)
§ 26 DesignV → Aufbewahrung der Wiedergabe des eingetragenen Designs
§ 27 DesignV → Übergangsregelungen

siehe auch

DesignG → Designgesetz

Designrecht

designrecht/designverordnung.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)