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ep:wuerdigung_des_standes_der_technik

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Würdigung des Standes der Technik

Regel 42 (1) b) EPÜ

In der Beschreibung ist der bisherige Stand der Technik anzugeben, soweit er nach der Kenntnis des Anmelders für das Verständnis der Erfindung, die Erstellung des europäischen Recherchenberichts und die Prüfung der europäischen Patentanmeldung als nützlich angesehen werden kann; es sollen auch die Fundstellen angegeben werden, aus denen sich dieser Stand der Technik ergibt;

Regel 42 (1) a) EPÜ → Technisches Gebiet der Erfindung
Regel 42 (1) c) EPÜ → Aufgabe, Lösung und Vorteile der Erfindung
Regel 42 (1) d) EPÜ → Beschreibung der Zeichnungen
Regel 42 (1) e) EPÜ → Beschreibung der Ausführungsbeispiele der Erfindung
Regel 42 (1) f) EPÜ → Ausführungen zur gewerblichen Anwendbarkeit der Erfindungen

Regel 42 (2) EPÜ → Abfassung der Beschreibung der Erfindung

Regel 41-50 → Anmeldebestimmungen

siehe auch

ep/wuerdigung_des_standes_der_technik.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)