Home    Impressum    ipweblog.de    ipreport.de

Wettbewerbsrecht

UWG → Wettbewerbsgesetz

Das Wettbewerbsgesetz dient dem Schutz der Mitbewerber, der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen [§ 1 S. 1 UWGFunktion des Wettbewerbsrechtes]. Es schützt zugleich das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb [§ 1 S. 2 UWGFunktion des Wettbewerbsrechtes]. baby pink - aksesoris sparepart motor - konsultan pajak - rumah dijual

Unlautere geschäftliche Handlungen sind unzulässig, wenn sie geeignet sind, die Interessen von Mitbewerbern, Verbrauchern oder sonstigen Marktteilnehmern spürbar zu beeinträchtigen [§ 3 (1) UWGVerbot unlauterer geschäftlicher Handlungen].

Unlauter handelt insbesondere, wer eine der Beispieltatbestände unlauterer geschäftlicher Handlungen des § 4 UWG erfüllt (Unlautere Beeinflussung der Entscheidungsfreiheit, Ausnutzung von geschäftlicher Unerfahrenheit, Verschleierung des Werbecharakters, unlautere Verkaufsförderungsmaßnahmen, unlautere Preisausschreiben oder Gewinnspiele mit Werbecharakter, Ausnutzung der Spiellust, Verunglimpfung, Verstoß gegen den Ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz, Vermeidbare Herkunftstäuschung, Rufausbeutung, Rufschädigung, Unredliche Erlangung, Gezielte Behinderung, Abwerben fremder Mitarbeiter, Verstoß gegen gesetzliche Vorschrift).

Unlauter handelt auch, wer eine irreführende geschäftliche Handlung vornimmt (z.B. irreführende Produktangaben, Preisangaben, etc.).

Das Wettbewerbsrecht regelt auch Unlauterkeitstatbestände für Vergleichende Werbung, d.h. Werbung, die unmittelbar oder mittelbar einen Mitbewerber oder die von einem Mitbewerber angebotenen Waren oder Dienstleistungen erkennbar macht.

Ferner verbietet das Wettbewerbsrecht geschäftliche Handlungen, durch die ein Marktteilnehmer in unzumutbarer Weise belästigt wird [§ 7 (1) UWGunzumutbare Belästigung]. Darunter fällt insbesondere das Verbreiten unerwünschter Werbung.

siehe auch

wettbewerbsrecht/wettbewerbsrecht.txt · Zuletzt geändert: 2013/05/15 07:01 von 112.78.162.21
 

Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Die einzelnen Textbeiträge von ipwiki.de unterstehen folgender Lizenzvereinbarung
Impressum - Wichtiger Rechtshinweis - Hinweise zum Datenschutz