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markenrecht:kollektivmarken

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Kollektivmarken

Teil 4 MarkenG:
§ 97 MarkenG → Kollektivmarken
§ 98 MarkenG → Inhaberschaft
§ 99 MarkenG → Eintragbarkeit von geographischen Herkunftsangaben als Kollektivmarken
§ 100 MarkenG → Schranken des Schutzes, Benutzung
§ 101 MarkenG → Klagebefugnis, Schadensersatz
§ 102 MarkenG → Markensatzung
§ 103 MarkenG → Prüfung der Anmeldung
§ 104 MarkenG → Änderung der Markensatzung
§ 105 MarkenG → Verfall
§ 106 MarkenG → Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse

MarkenG → Markengesetz
MarkenV → Markenverordnung

§ 97 (1) MarkenG

Als Kollektivmarken können alle als Marke schutzfähigen Zeichen im Sinne des § 3 [→ Als Marke schutzfähige Zeichen] eingetragen werden, die geeignet sind, die Waren oder Dienstleistungen der Mitglieder des Inhabers der Kollektivmarke von denjenigen anderer Unternehmen nach ihrer betrieblichen oder geographischen Herkunft, ihrer Art, ihrer Qualität oder ihren sonstigen Eigenschaften zu unterscheiden.

§ 97 (2) MarkenG

Auf Kollektivmarken sind die Vorschriften dieses Gesetzes anzuwenden, soweit in diesem Teil nicht etwas anderes bestimmt ist.

siehe auch

§§ 97 - 106 MarkenG (Teil 4) → Kollektivmarken
MarkenG → Markengesetz
Markenrecht

markenrecht/kollektivmarken.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)