Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:
PatForce

Girokonto Vergleich kostenlos

HaftpflichtversicherungVergleich.info

Stellenanzeigen:

MFG Stellenanzeigen

Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund


ep:inhalt_und_form_der_geaenderten_europaeischen_patentschrift

finanzcheck24.de

Inhalt und Form der geänderten europäischen Patentschrift

Regel 96 AO EPÜ

Die geänderte europäische Patentschrift enthält die Beschreibung, Patentansprüche und Zeichnungen in der geänderten Fassung. Regel 73 Absätze 2 und 3 [→ Inhalt und Form der Patentschrift] und Regel 74 [→ Urkunde über das europäische Patent sind anzuwenden.

siehe auch

ep/inhalt_und_form_der_geaenderten_europaeischen_patentschrift.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)