Regel 46 EPÜ → Form der Zeichnungen

Zeichnungen müssen immer als erklärende Hilfsmittel für die Auslegung des Patentanspruchs verwendet werden, können jedoch nicht zur Ableitung einer Eigenschaft verwendet werden, wenn diese endgültig und eindeutig durch die Beschreibung widerlegt wird.¹⁾

→ Auslegung der Patentansprüche