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ep:amtsblatt

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Amtsblatt des EPA

Das Amtsblatt des Europäischen Patentamts unterrichtet in den drei Amtssprachen über Ereignisse in der Europäischen Patentorganisation, die das europäische Patentsystem betreffen.

Veröffentlicht werden insbesondere Beschlüsse des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation zur Änderung der Ausführungsordnung und der Gebührenordnung zum EPÜ, Beschlüsse des Präsidenten zur Ausgestaltung des Erteilungsverfahrens, Informationen des EPA betreffend die Praxis des Erteilungsverfahrens und Informationen bezüglich der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter sowie Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer und ausgewählte Entscheidungen der Beschwerdekammern.1)

siehe auch

1)
Mitteilung des Europäischen Patentamts über neue Preise für das Amtsblatt und Sonderausgaben zum Amtsblatt, Amtsblatt 12/2010647
ep/amtsblatt.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)