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markenrecht:sonstige_kennzeichenrechtliche_werke

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Sonstige kennzeichenrechtliche Werke

§ 5 (3) MarkenG

Werktitel sind die Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken.

§ 5 (3) 1. Alt. MarkenG → Druckschriften
§ 5 (3) 2. Alt. MarkenG → Filmwerke
§ 5 (3) 3. Alt. MarkenG → Tonwerke
§ 5 (3) 4. Alt. MarkenG → Bühnenwerke

§ 5 (1) MarkenG → Geschäftliche Bezeichnungen
§ 5 (2) MarkenG → Unternehmenskennzeichen
§ 5 (3) MarkenG → Werktitel

Software ist ein sonstiges vergleichbares Werk und daher ist der Name des Werks dem Titelschutz zugänglich.1)

Bezeichnungen, unter denen Computerprogramme in den Handel kommen, sind grundsätzlich dem Werktitelschutz zugänglich.2)

Zu sonstigen vergleichbaren Werken zählen auch Spiele und Warenkataloge.

Ist bei Computersoftware eine unterscheidungskräftige Bezeichnung gewählt worden, so entsteht ein Titelschutz mit der Benutzungsaufnahme unabhängig von der Verkehrsgeltung! Gleichwertige Funktion wie ein Markenschutz, das Immaterialgüterrecht entsteht ohne Notwendigkeit der Verkehrsgeltung, womit eine vollständige Recherche fast unmöglich ist.

siehe auch

1) BGH GRUR 1997/902 'Eftos'
2) BGHZ 135, 278, 280 - PowerPoint; BGH, Urt. v. 24.4.1997 - I ZR 233/94, GRUR 1997, 902, 903 = WRP 1997, 1181 - FTOS; Urt. v. 15.1.1998 - I ZR 282/95, GRUR 1998, 1010, 1011 f. = WRP 1998, 877 - WINCAD
markenrecht/sonstige_kennzeichenrechtliche_werke.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)