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markenrecht:warenkataloge

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Warenkataloge

Auch für den Titel eines Warenkatalogs kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG begründet sein, weil auch der Warenkatalog eine Druckschrift i.S. des § 5 Abs. 3 MarkenG ist. Er ist nicht nur, wie das Berufungsgericht angenommen hat, eine Ware oder beschränkt sich auf die Bezeichnung der Waren selbst, sondern stellt in der Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten Waren regelmäßig eine eigenständige geistige Leistung dar, die im Interesse eines umfassenden Immaterialgüterrechtsschutzes im Verkehr titelschutzfähig sein muß.1)

1) BGH, Urt. v. 7. Juli 2005 - I ZR 115/01 - FACTS II m.w.N.
markenrecht/warenkataloge.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)