Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
Seitenleiste
gebrauchsmusterrecht:gebrauchsmusterfaehigkeit
Schutz von Erfindungen als Gebrauchsmuster
§ 1 (1) des Gebrauchsmustergesetzes (GebrMG) erklärt, dass Erfindungen als Gebrauchsmuster geschützt werden, wenn sie neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sind.
§ 1 (1) GebrMG
Als Gebrauchsmuster werden Erfindungen geschützt, die neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sind.
siehe auch
§ 1 GebrMG → Schutzvoraussetzungen
Legt die Voraussetzungen fest, unter denen Erfindungen als Gebrauchsmuster geschützt werden können.
gebrauchsmusterrecht/gebrauchsmusterfaehigkeit.txt · Zuletzt geändert: von migration
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Teile der Inhalte werden KI-gestützt erstellt – Hinweis
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
