Anzeigen:
Ein Projekt von:
Seitenleiste
gebrauchsmusterrecht:gebrauchsmusterfaehigkeit
Gebrauchsmusterfähigkeit
§ 1 (1) GebrMG
Als Gebrauchsmuster werden Erfindungen geschützt, die neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sind.
§ 1 (1) GebrMG → Erfinderischer Schritt, Gewerbliche Anwendbarkeit
§ 1 (2), 2 GebrMG → Ausnahmen von der Gebrauchsmusterfähigkeit , Ausschluß von Verfahrensansprüchen
§ 3 GebrMG → Neuheit, Neuheitsschonfrist, Gewerbliche Anwendbarkeit
Ausnahmen von der Gebrauchsmusterfähigkeit
→ Ausnahmen von der Gebrauchsmusterfähigkeit (§ 1 (2) GebrMG)
siehe auch
gebrauchsmusterrecht/gebrauchsmusterfaehigkeit.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:23 von 127.0.0.1
Seiten-Werkzeuge
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
