Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:

PatForce

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

gebrauchsmusterrecht:neuheit

finanzcheck24.de

Neuheit (Gebrauchsmusterrecht)

§ 1 (1) GebrMG

Als Gebrauchsmuster werden Erfindungen geschützt, die neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sind.

Neuheit ist Voraussetzung für die Gebrauchsmusterfähigkeit.

§ 3 (1) S. 1 GebrMG

Der Gegenstand eines Gebrauchsmusters gilt als neu, wenn er nicht zum Stand der Technik gehört.

siehe auch

gebrauchsmusterrecht/neuheit.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:23 von 127.0.0.1