Zuletzt angesehen: • pruefung_durch_die_eingangsstelle

ep:pruefung_durch_die_eingangsstelle

finanzcheck24.de

Prüfung durch die Eingangsstelle

Teil 4 - Kapitel 1 AO EPÜ:
Regel 55 EPÜ → Eingangsprüfung
Regel 56 EPÜ → Fehlende Teile der Beschreibung oder fehlende Zeichnungen
Regel 57 EPÜ → Formalprüfung
Regel 58 EPÜ → Beseitigung von Mängeln in den Anmeldungsunterlagen
Regel 59 EPÜ → Mängel bei der Inanspruchnahme der Priorität
Regel 60 EPÜ → Nachholung der Erfindernennung

Regeln 55 - 74 AO EPÜ (Teil 4) → Ausführungsvorschriften zum Erteilungsverfahren
AO EPÜ → Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente
EPÜ → Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente

siehe auch

ep/pruefung_durch_die_eingangsstelle.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:26 von 127.0.0.1