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ep:internationale_veroeffentlichung_einer_euro-pct-anmeldung

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Internationale Veröffentlichung einer Euro-PCT-Anmeldung

Artikel 153 (3) EPÜ 2000

Die internationale Veröffentlichung einer Euro-PCT-Anmeldung in einer Amtssprache des Europäischen Patentamts tritt an die Stelle der Veröffentlichung der europäischen Patentanmeldung und wird im Europäischen Patentblatt bekannt gemacht.

Artikel 153 (1) EPÜ → Das europäische Patentamt als Bestimmungsamt oder ausgewähltes Amt
Artikel 153 (2) EPÜ → Euro-PCT-Anmeldung
Artikel 153 (4) EPÜ → Übersetzung der Euro-PCT-Anmeldung
Artikel 153 (5) EPÜ → Wirkung der Euro-PCT-Anmeldung
Artikel 153 (6) EPÜ → Internationer Recherchenbericht einer Euro-PCT-Anmeldung
Artikel 153 (7) EPÜ → Ergänzender europäischer Recherchenbericht

siehe auch

ep/internationale_veroeffentlichung_einer_euro-pct-anmeldung.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)