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ep:europaeisches_patentblatt

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Europäisches Patentblatt

Artikel 14 (7) EPÜ → Sprache des Europäischen Patentblatts und des Amtsblatts des europäischen Patentamts

Das Europäische Patentblatt enthält bibliographische Daten und Rechtsstandsdaten zu europäischen Patentanmeldungen und Patenten gemäss Regel 143 EPÜ.

Regel 143 EPÜ → Eintragungen in das Europäische Patentregister

siehe auch

ep/europaeisches_patentblatt.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)