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Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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designrecht:inhalt_der_designanmeldung
Inhalt der Designanmeldung
Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design (DESIGNRECHT) → Abschnitt 3: Eintragungsverfahren → § 11 Anmeldung → Abs. 2
Die Anmeldung muss enthalten:
1. einen Antrag auf Eintragung,
2. Angaben, die es erlauben, die Identität des Anmelders festzustellen und
3. eine zur Bekanntmachung geeignete Wiedergabe des Designs.
§ 11 (2) Nr. 1 DesignG → Antrag auf Eintragung des Designs
§ 11 (2) Nr. 2 DesignG → Angaben zur Identität des Anmelders
§ 11 (2) Nr. 3 DesignG → Wiedergabe des Designs
§ 11 (1) DesignG → Designanmeldung
§ 11 (4) DesignG → Anmeldungserfordernisse nach der Designverordnung
§ 11 (5) DesignG → Fakultativer Inhalt der Designanmeldung
§ 11 (6) DesignG → Angaben ohne Einfluss auf den Schutzumfang des Designs
§ 11 (7) DesignG → Rücknahme der Anmeldung
siehe auch
§ 11 (1) DesignG → Designanmeldung
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