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designrecht:bekanntmachung

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Bekanntmachung

§ 20 DesignG

Die Eintragung in das Register wird mit einer Wiedergabe des eingetragenen Designs durch das Deutsche Patent- und Markenamt bekannt gemacht. Sie erfolgt ohne Gewähr für die Vollständigkeit der Abbildung und die Erkennbarkeit der Erscheinungsmerkmale des Designs. Die Kosten der Bekanntmachung werden als Auslagen erhoben.

§ 14 GeschmMV

Das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlicht:

  1. regelmäßig erscheinende Übersichten über die in das Geschmacksmusterregister nach § 13 eingetragenen Tatsachen,
  2. die Wiedergabe der Geschmacksmuster, soweit deren Bekanntmachung nicht nach § 21 Abs. 1 Satz 2 des Geschmacksmustergesetzes unterbleibt. Bei Sammeleintragungen werden die Darstellungen mit den fortlaufenden Nummern bekannt gemacht.

siehe auch

designrecht/bekanntmachung.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)