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patentrecht:routinetaetigkeiten_des_fachmanns

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Routinetätigkeiten des Fachmanns

Von einem Fachmann wird erwartet, dass er die auf seinem Fachgebiet üblichen Routineversuche durchführt, so dass Lösungen, die auf diesem Wege gefunden werden, die erfinderische Tätigkeit nicht begründen können.1)

Es verbietet sich aber, Naheliegendes etwa unter dem Gesichtspunkt, dass es der Fachmann nicht bereits auf der Grundlage seines allgemeinen Fachkönnens und bei routinemäßiger Berücksichtigung des Stands der Technik ohne weiteres finden kann 2), als auf einem erfinderischen Schritt beruhend zu bewerten mit der Folge, dass seine Benutzung allein dem Inhaber unter Ausschluss aller anderen am geschäftlichen Verkehr Teilnehmenden vorbehalten wäre.3)

siehe auch

§ 4 S. 1 PatG → erfinderische Tätigkeit

1)
BGH, Urt. v. 11. April 2006 - X ZR 175/01 - Stretchfolienhaube; m.V.a. BGH Beschl. v. 28.4.1966 - Ia ZB 9/65 , BlPMZ 1966, 234, 235 - Abtastverfahren, insoweit nicht in GRUR 1966, 583 abgedruckt
2)
so aber BPatGE 47, 215 = GRUR 2004, 852; vgl. Goebel in Benkard, PatG GebrMG 10. Aufl. 2006, § 1 GebrMG Rdn. 24, 25
3)
vgl. BGH Beschl. v. 20. Juni 2006 - X ZB 27/05 - Demonstrationsschrank
patentrecht/routinetaetigkeiten_des_fachmanns.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:10 (Externe Bearbeitung)