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patentrecht:routinetaetigkeiten_des_fachmanns

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Routinetätigkeiten des Fachmanns

Von einem Fachmann wird erwartet, dass er die auf seinem Fachgebiet üblichen Routineversuche durchführt, so dass Lösungen, die auf diesem Wege gefunden werden, die erfinderische Tätigkeit nicht begründen können.1)

Es verbietet sich aber, Naheliegendes etwa unter dem Gesichtspunkt, dass es der Fachmann nicht bereits auf der Grundlage seines allgemeinen Fachkönnens und bei routinemäßiger Berücksichtigung des Stands der Technik ohne weiteres finden kann 2), als auf einem erfinderischen Schritt beruhend zu bewerten mit der Folge, dass seine Benutzung allein dem Inhaber unter Ausschluss aller anderen am geschäftlichen Verkehr Teilnehmenden vorbehalten wäre.3)

Die Bereitstellung einer Kristallform eines polymorphen Stoffs, die der Fachmann zwangsläufig erhält, wenn er ein durch den Stand der Technik nahegelegtes Verfahren zur Herstellung des Stoffs anwendet, stellt das Ergebnis fachmännischen Handelns dar und beruht damit ihrerseits nicht auf erfinderischer Tätigkeit.4)

siehe auch

§ 4 S. 1 PatG → erfinderische Tätigkeit

1)
BGH, Urt. v. 11. April 2006 - X ZR 175/01 - Stretchfolienhaube; m.V.a. BGH Beschl. v. 28.4.1966 - Ia ZB 9/65 , BlPMZ 1966, 234, 235 - Abtastverfahren, insoweit nicht in GRUR 1966, 583 abgedruckt
2)
so aber BPatGE 47, 215 = GRUR 2004, 852; vgl. Goebel in Benkard, PatG GebrMG 10. Aufl. 2006, § 1 GebrMG Rdn. 24, 25
3)
vgl. BGH Beschl. v. 20. Juni 2006 - X ZB 27/05 - Demonstrationsschrank
4)
BGH, Urteil vom 7. August 2018 - X ZR 110/16 - Rifaximin α; Bestätigung von BGH, Urteil vom 24. Juli 2012 - X ZR 126/09, GRUR 2012, 1130 - Leflunomid
patentrecht/routinetaetigkeiten_des_fachmanns.txt · Zuletzt geändert: 2021/07/29 08:48 von mfreund