Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:
PatForce

Girokonto Vergleich kostenlos

HaftpflichtversicherungVergleich.info

Stellenanzeigen:

MFG Stellenanzeigen

Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund


markenrecht:gm:unionsmarkenverordnung

finanzcheck24.de

Unionsmarkenverordnung (UMV)

GMV → Gemeinschaftsmarkenverordnung

Unionsmarkenverordnung: Verordnung (EU) Nr. 2017/1001

Am 23. März 2016 trat die Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung (die Änderungsverordnung) in Kraft.

Mit der Änderungsverordnung wurde u. a. Folgendes geändert: der Name des Amtes in Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum; der Name der vom Amt vergebenen Marke in Unionsmarke; das Gebührensystem für Unionsmarken. Darüber hinaus gab es Änderungen bei Prüfungsverfahren, absoluten Eintragungshindernissen, Widerspruch und Löschung, relativen Eintragungshindernissen und Beschwerden. Eine Übersicht über die Änderungen kann hier abgerufen werden.

Die Änderungsverordnung enthält eine Reihe von Bestimmungen, die zum 1. Oktober 2017 in Kraft treten, da hierfür zunächst Sekundärrechtsvorschriften ausgearbeitet werden müssen.

markenrecht/gm/unionsmarkenverordnung.txt · Zuletzt geändert: 2018/09/11 07:47 von mfreund