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Entstehung des Markenschutzes

§ 4 des Markengesetzes (MarkenG) erklärt, wie Markenschutz entsteht, insbesondere durch Eintragung in das Register oder durch notorische Bekanntheit.

§ 4 MarkenG

Der Markenschutz entsteht

durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register,
durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat, oder
durch die im Sinne des Artikels 6bis der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Pariser Verbandsübereinkunft) notorische Bekanntheit einer Marke.

Das Recht an einer Marke kann durch Eintragung, durch Benutzung oder auch durch notorische Bekanntheit entstehen.

siehe auch