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markenrecht:entstehung_des_markenschutzes

finanzcheck24.de

Entstehung des Markenschutzes

§ 4 MarkenG

Der Markenschutz entsteht

  1. durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register,
  2. durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat, oder
  3. durch die im Sinne des Artikels 6bis der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Pariser Verbandsübereinkunft) notorische Bekanntheit einer Marke.

§ 4 Nr. 3 MarkenG → Markenschutz durch notorische Bekanntheit

§§ 3 - 6 MarkenG → Marken und geschäftliche Bezeichnungen, Vorrang und Zeitrang

Das Recht an einer Marke kann durch Eintragung, durch Benutzung oder auch durch notorische Bekanntheit entstehen.

siehe auch

markenrecht/entstehung_des_markenschutzes.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)