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markenrecht:eintragung_im_register

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Eintragung im Register

§ 110 MarkenG

Der Tag und die Nummer der internationalen Registrierung einer im Register eingetragenen Marke sind in das Register einzutragen.

§ 122 (2) MarkenG

Der Tag und die Nummer der internationalen Registrierung, die auf der Grundlage einer im Register eingetragenen Marke vorgenommen worden ist, ist in das Register einzutragen. Satz 1 ist auch anzuwenden, wenn die internationale Registrierung auf der Grundlage einer zur Eintragung in das Register angemeldeten Marke vorgenommen worden ist und die Anmeldung zur Eintragung geführt hat.

§ 122 (1) MarkenG → Vermerk in den Akten

siehe auch

markenrecht/eintragung_im_register.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)