Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:
PatForce

Girokonto Vergleich kostenlos

Versicherungsriese

Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

geschmacksmusterrecht:ggv:nicht_eingetragenes_gemeinschaftsgeschmacksmuster

finanzcheck24.de

Nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Art. 1 (2) lit a) GGEschmMV

Ein Geschmacksmuster wird durch ein „nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster“ geschützt, wenn es in der in dieser Verordnung vorgesehenen Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird;

Art. 1 (1) GGEschmMV → Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Art. 1 (2) lit b) GGEschmMV → Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Art. 1 (3) GGEschmMV → Einheitlichkeit des Gemeinschaftsgeschmacksmusters

Ein nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster wird nach Art. 1 Abs. 1 und 2 Buchst. a) GGEschmMV geschützt, wenn es die Voraussetzungen der Verordnung erfüllt, insbesondere neu [→ Neuheit] ist und Eigenart hat (Art. 4 Abs. 1, Art. 5, 6 GGEschmMV), und wenn es in der in dieser Verordnung vorgesehenen Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden ist.1)

Art. 1 - 2 GGeschmMV (Titel I) → Allgemeine Bestimmungen

siehe auch

1)
BGH, Beschluss vom 16. August 2012 - I ZR 74/10 - Gartenpavillon
geschmacksmusterrecht/ggv/nicht_eingetragenes_gemeinschaftsgeschmacksmuster.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)