Europäisches Patentregister

Artikel 127 S. 1 EPÜ 2000

Das Europäische Patentamt führt ein Europäisches Patentregister [→ https://register.epo.org], in das die in der Ausführungsordnung genannten Angaben eingetragen werden.

Artikel 127 S. 2 EPÜ → Zeitpunkt der Eintragung in das Europäische Patentregister
Artikel 127 S. 3 EPÜ → Öffentlichkeit der Einsichtnahme in das Europäische Patentregister

Regel 143 (1) EPÜ → Angaben im Europäischen Patentregister
Regel 143 (2) EPÜ → Vom Präsidenten bestimmte Angaben im Europäischen Patentregister

Artikel 14 (8) EPÜ → Sprache der Angaben im Europäischen Patentregister

Regel 21 (2) EPÜ → Berichtigung einer unrichtigen Erfindernennung im Europäischen Patentregister
Regel 22 (1) EPÜ → Eintragung von Rechtsübergängen
Regel 23 (1) EPÜ → Eintragung von Lizenzen und anderen Rechten

→ https://register.epo.org

Änderungen des Inhalts des Europäischen Patentregisters

Artikel 2 des Beschlusses des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 9. Dezember 2010 betreffend die im Europäischen Patentregister enthaltenen Informationen

Änderungen des Inhalts des Europäischen Patentregisters erfolgen parallel zur Öffentlichen Online-Akteneinsicht und zu den im Rahmen von Register Plus der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellten Daten und Informationen (siehe Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 15. August 2006 über die Durchführung der Akteneinsicht und über die Online-Abfrage des Europäischen Patentregisters, ABl. EPA 2006, 535) und werden nicht mehr besonders bekannt gemacht.

CPC-Symbol im Europäischen Patentregister

Im Europäischen Patentregister sind CPC-Symbole künftig auf der Seite Übersicht im Abschnitt Klassifikation zu finden. Der Unterabschnitt International wird in IPC umbenannt.¹⁾

Für CPC-Symbole wird ein neuer Unterabschnitt CPC erstellt. Angezeigt werden alle vom EPA und anderen CPC-Ämtern zugewiesenen CPCSymbole. Für Kombinationssätze wird der neue Unterabschnitt C-Set erstellt.²⁾

Nehmen die Unterabschnitte CPC und C-Set jeweils mehr als eine Zeile in Anspruch, wird die zweite Zeile aus Gründen der Lesbarkeit nur teilweise angezeigt. Die übrigen Daten werden durch Anklicken eines Pluszeichens auf der rechten Seite eingeblendet.³⁾

Die Veröffentlichung von CPC-Symbolen im Europäischen Patentregister soll im Juli 2021 beginnen.⁴⁾

Rechtsprechung

Siehe hierzu Entscheidung der Großen Beschwerdekammer G 1/97.

Artikel 127-132 EPÜ → Unterrichtung der Öffentlichkeit und Behörden

Weblinks

https://register.epo.org/regviewer

siehe auch

Teil 7 EPÜ → Gemeinsame Vorschriften
EPÜ → Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente

→ Espacenet
→ Europäischer Publikationsserver

¹⁾ , ²⁾ , ³⁾ , ⁴⁾

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Juni 2021 über die Aufnahme von Symbolen der Gemeinsamen Patentklassifikation auf dem Europäischen Publikationsserver, im Europäischen Patentregister und im Europäischen Patentblatt

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