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ep:europaeisches_patentregister

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Europäisches Patentregister

Änderungen des Inhalts des Europäischen Patentregisters

Artikel 2 des Beschlusses des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 9. Dezember 2010 betreffend die im Europäischen Patentregister enthaltenen Informationen

Änderungen des Inhalts des Europäischen Patentregisters erfolgen parallel zur Öffentlichen Online-Akteneinsicht und zu den im Rahmen von Register Plus der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellten Daten und Informationen (siehe Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 15. August 2006 über die Durchführung der Akteneinsicht und über die Online-Abfrage des Europäischen Patentregisters, ABl. EPA 2006, 535) und werden nicht mehr besonders bekannt gemacht.

Rechtsprechung

Siehe hierzu Entscheidung der Großen Beschwerdekammer G 1/97.

Artikel 127-132 EPÜ → Unterrichtung der Öffentlichkeit und Behörden

siehe auch

ep/europaeisches_patentregister.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)