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ep:europaeischer_publikationsserver

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Europäischer Publikationsserver

Der Europäische Publikationsserver ist die rechtlich verbindliche Quelle für die vom EPA veröffentlichten europäischen Patentanmeldungen und Patente.

CPC-Symbole in den XML-Daten auf dem Europäischen Publikationsserve

In den XML-Daten auf dem Europäischen Publikationsserver werden CPC-Symbole ab September 2021 verfügbar sein. In die PDF-Dokumente der A- und B-Veröffentlichungen sollen die Symbole ab der zweiten Jahreshälfte 2021 aufgenommen werden.1)

Da CPC-Symbole primär zur Klassifizierung von Patentdokumenten und zur Suche nach relevantem Stand der Technik dienen, werden sie in der Mitteilung über die Erteilungsabsicht (R. 71 (3) EPÜ) nicht erscheinen.2)

In den PDF-Dokumenten europäischer Patentanmeldungen und Patente sowie in den XML-Daten auf dem Europäischen Publikationsserver werden die vom EPA zugewiesenen CPC-Symbole angegeben. Von anderen Ämtern zugewiesene CPC-Symbole werden in anderen EPA-Diensten wie DOCDBXML, Espacenet und dem Europäischen Patentregister (siehe unten) verfügbar sein.3)

Die CPC-Symbole werden auf der Titelseite der A- und B-Veröffentlichungen unterhalb der IPC-Symbole veröffentlicht. Im Interesse der Lesbarkeit wird die Anzahl der auf der Titelseite veröffentlichten CPC-Symbole begrenzt. Falls erforderlich, wird die Liste auf einer zusätzlichen Titelseite fortgesetzt. Auch Kombinationssätze von CPC-Symbolen (C-Sets) werden auf der zusätzlichen Titelseite veröffentlicht. C-Sets werden in den XML-Daten auf dem Europäischen Publikationsserver, in Espacenet und im Europäischen Patentregister verfügbar sein.4)

CPC-Symbole werden in den PDFDokumenten europäischer Patentanmeldungen und Patentschriften unter Code 52 („Inlands- oder nationale Klassifikation“) der international vereinbarten Nummern zur Identifikation bibliografischer Angaben (INID) veröffentlicht.5)

siehe auch

1) , 2) , 3) , 4) , 5)
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Juni 2021 über die Aufnahme von Symbolen der Gemeinsamen Patentklassifikation auf dem Europäischen Publikationsserver, im Europäischen Patentregister und im Europäischen Patentblatt
ep/europaeischer_publikationsserver.txt · Zuletzt geändert: 2021/08/05 08:51 von mfreund