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ep:abschnitt_vi_zep_epue

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Abschnitt VI ZeP EPÜ

Abschnitt VI ZeP EPÜ

Die in Artikel 92 [→ Erstellung des europäischen Recherchenberichts] des Übereinkommens vorgesehene Recherche wird grundsätzlich für alle europäischen Patentanmeldungen auf Patentschriften und veröffentlichte Patentanmeldungen sowie weitere einschlägige Dokumente von Vertragsstaaten ausgedehnt, die zu dem in Artikel 162 Absatz 1 des Übereinkommens erwähnten Zeitpunkt nicht im Prüfstoff des Europäischen Patentamts enthalten sind. Der Verwaltungsrat legt aufgrund der Ergebnisse einer Studie, die sich insbesondere mit den technischen und finanziellen Aspekten zu befassen hat, den Umfang, die näheren Bedingungen und den Zeitplan der Ausdehnung fest.

siehe auch

ep/abschnitt_vi_zep_epue.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)