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urheberrecht:darstellungen_wissenschaftlicher_oder_technischer_art

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Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art

§ 2 (1) Nr. 7 UrhG

Zu den geschützten Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst gehören insbesondere: Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen.

Stadtpläne und Landkarten

Die Bestimmung des § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG bezieht Darstellungen wissenschaftlicher und technischer Art (wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen) in den Kreis der urheberrechtlich schutzfähigen Werke ein, wobei § 2 Abs. 2 UrhG voraussetzt, dass diese Darstellungen persönliche geistige Schöpfungen sind.1)

Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG gehören zu den geschützten Werken der Wissenschaft Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen. Zu den nach dieser Bestimmung geschützten Werken können auch Stadtpläne und Landkarten gehören, wenn es sich um persönliche geistige Schöpfungen handelt.2)

Bei einer Darstellung technischer Art genießt allein die Form der Darstellung urheberrechtlichen Schutz, nicht dagegen deren Inhalt.3)

Die Bestimmung des § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG gewährt Schutz allein gegen die Verwertung der Darstellung, nicht aber gegen die Verwertung des Dargestellten. Darin liegt der Unterschied zum urheberrechtlichen Schutz des Entwurfs eines Werkes der bildenden Kunst nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG, der sich auf die Ausführung dieses Entwurfs erstreckt.4)

Eine Darstellung wissenschaftlicher oder technischer Art liegt nur dann vor, wenn sie der Vermittlung von belehrenden oder unterrichtenden Informationen über den dargestellten Gegenstand mit dem Ausdrucksmittel der graphischen oder plastischen Darstellung dient.5)

Dass sie der Vermittlung von Informationen dient, unterscheidet sie von Werken der bildenden Kunst, die vorwiegend das ästhetische Empfinden ansprechen sollen und als Werke der angewandten Kunst daneben einem Gebrauchszweck dienen; das Ausdrucksmittel der graphischen oder plastischen Darstellung unterscheidet sie von Sprachwerken, deren Ausdrucksmittel die Sprache ist.6)

Lernspiele, die der Vermittlung von belehrenden oder unterrichtenden Informationen dienen und dazu das Ausdrucksmittel der graphischen oder plastischen Darstellung einsetzen, genießen als Darstellungen wissenschaftlicher Art im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG Urheberrechtsschutz, wenn in der Form der Darstellung eine persönliche, sich vom alltäglichen Schaffen im betroffenen Bereich abhebende, geistige Schöpfung zum Ausdruck kommt.7)

siehe auch

§ 2 (1) UrhG → Geschützte Werke

1) BGH, Urteil vom 1. Juni 2011 – I ZR 140/09 – Lernspiele
2) BGH, Hinweisbeschluss vom 26. Februar 2014 - I ZR 121/13; m.V.a. BGH, Urteil vom 28. Mai 1998 I ZR 81/96, BGHZ 139, 68, 71 Stadt-planwerk
3) BGH, Urteil vom 13. November 2013 - I ZR 143/12 - Geburtstagszug; m.V.a. BGH, Urteil vom 15. Dezember 1978 - I ZR 26/77, BGHZ 73, 288, 292 f. - Flughafenpläne; Urteil vom 1. Juni 2011 - I ZR 140/09, GRUR 2011, 803 Rn. 50 = WRP 2011, 1070 - Lernspiele
4) BGH, Urteil vom 13. November 2013 - I ZR 143/12 - Geburtstagszug
5) BGH, Urteil vom 1. Juni 2011 – I ZR 140/09 – Lernspiele; m.V.a. OLG München, GRUR 1992, 510; KG, GRUR-RR 2002, 91, 92
6) BGH, Urteil vom 1. Juni 2011 – I ZR 140/09 – Lernspiele; m.V.a. Loewenheim in Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 4. Aufl., § 2 UrhG Rn. 197 mwN
7) BGH, Urteil vom 1. Juni 2011 - I ZR 140/09 - Lernspiele
urheberrecht/darstellungen_wissenschaftlicher_oder_technischer_art.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:10 (Externe Bearbeitung)