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pct:erfinderische_taetigkeit

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Erfinderische Tätigkeit

Für die Zwecke der internationalen vorläufigen Prüfung gilt eine beanspruchte Erfindung als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhende, wenn sie für einen Fachmann nach dem Stand der Technik, wie er in der Ausführungsordnung umschrieben ist, nicht zu dem vorgeschriebenen maßgeblichen Zeitpunkt als naheliegend anzusehen ist.(A 33 III PCT)

siehe auch

pct/erfinderische_taetigkeit.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:10 (Externe Bearbeitung)