Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

markenrecht:wortneuschoepfungen

finanzcheck24.de

Wortneuschöpfungen

Der Verkehr ist daran gewöhnt, im Geschäftsleben ständig mit neuen Begriffen konfrontiert zu werden, durch die ihm sachbezogene Informationen vermittelt werden sollen. Er wird daher auch bisher noch nicht verwendete, ihm aber gleichwohl verständliche Sachaussagen [→ Beschreibende Angaben] als solche und damit nicht als betriebliche Herkunftshinweise auffassen.1)

siehe auch

1)
BGH, Beschl. v. 28. März 2022 u - 28 W (pat) 530/21; m.V.a. BPatG 28 W (pat) 33/15 – Traumtomaten; 26 W (pat) 571/16 – STUHLWERK
markenrecht/wortneuschoepfungen.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:28 von 127.0.0.1