Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
Seitenleiste
markenrecht:schranken_des_schutzes
KIerzeugt oder
bearbeitet
Schranken des Schutzes
Teil 2 - Abschnitt 4 MarkenG:
§ 20 MarkenG → Verjährung
§ 21 MarkenG → Verwirkung von Ansprüchen
§ 22 MarkenG → Ausschluß von Ansprüchen bei Bestandskraft der Eintragung einer Marke mit jüngerem Zeitrang
§ 23 MarkenG → Benutzung von Namen und beschreibenden Angaben, Ersatzteilgeschäft
§ 24 MarkenG → Erschöpfung
§ 25 MarkenG → Ausschluß von Ansprüchen bei mangelnder Benutzung
§ 26 MarkenG → Benutzung der Marke
§§ 3 - 31 MarkenG (Teil 2) → Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen, Übertragung und Lizenz
MarkenG → Markengesetz
siehe auch
markenrecht/schranken_des_schutzes.txt · Zuletzt geändert: von migration
Seiten-Werkzeuge
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Teile der Inhalte werden KI-gestützt erstellt – Transparenzhinweise
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
