Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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Nach ständiger Rechtsprechung kann das Verständnis der angesprochenen Fachkreise [siehe auch: → Verkehrskreise, → Verkehrsauffassung] allein und für sich genommen von ausschlaggebender Bedeutung für die Bejahung bzw. Verneinung eines Schutzhindernisses sein.1)
Fachkreise sind grundsätzlich in der Lage, eindeutig beschreibende Angaben in Welthandelssprachen zu erkennen.2)
Etwas anderes gilt allerdings für den Fachverkehr, der über Begrifflichkeiten im Kontext der von ihm hergestellten, gehandelten und erforschten Substanzen regelmäßig hinreichend informiert ist. Dazu gehören auch umgangssprachliche Bezeichnungen oder Codewörter im entsprechenden Milieu, selbst wenn diese für legal hergestellte und vertriebene Erzeugnisse nicht verwendet werden.3)
Im Einzelfall können sogar nur wenige Fachleute maßgeblich sein.4)
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