markenrecht:einwaende_gegen_den_vorwurf_der_markenverletzung

finanzcheck24.de

Einwände gegen den Vorwurf der Markenverletzung

§ 22 MarkenG → Geltenmachung eines Zwischenrechts
§ 24 (1) MarkenG → Erschöpfung

→ Schranken des Markenschutzes
→ Nichtbenutzungseinrede im Verletzungsverfahren
→ Notwendige Benutzung von Namen und beschreibenden Angaben
→ Einwand älterer Rechte
→ Einwand der Sittenwidrigkeit
→ Einwand der Unlauterkeit
→ Einrede der wettbewerbswidrigen Behinderung

siehe auch

→ Markenverletzung

markenrecht/einwaende_gegen_den_vorwurf_der_markenverletzung.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)