Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
Seitenleiste
geschmacksmusterrecht:ggv:zustaendigkeit
Zuständigkeit
Artikel 102 der Unionsgeschmacksmusterverordnung (UGV) legt fest, welche Stellen des Amts der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) für Entscheidungen in den nach der Verordnung vorgesehenen Verfahren zuständig sind.
Artikel 102 UGV – Zuständigkeit
Für Entscheidungen im Zusammenhang mit den in dieser Verordnung vorgeschriebenen Verfahren sind zuständig:
a) Prüfer,
b) die Registerabteilung,
c) Nichtigkeitsabteilungen,
d) Beschwerdekammern.
Artikel 102 GGV
Für Entscheidungen im Zusammenhang mit den in dieser Verordnung vorgeschriebenen Verfahren sind zuständig:
a) die Prüfer,
b) die Marken- und Musterverwaltungs- und Rechtsabteilung,
c) die Nichtigkeitsabteilungen,
d) die Beschwerdekammern.
Art. 102 - 106 GGV (Titel XI, Abschnitt 2) → Verfahren
Art. 97 - 106 GGV (Titel XI) → Ergänzende Bestimmungen zum Amt
siehe auch
UGV, Titel: Das Amt → Das Amt
Regelt die Organisation und die für Entscheidungen zuständigen Abteilungen des EUIPO, einschließlich Prüfer, Registerabteilung, Nichtigkeitsabteilungen und Beschwerdekammern, sowie grundlegende Verfahrensabläufe vor dem Amt.
GGV → Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung
Geschmacksmusterrecht → Gemeinschaftsgeschmacksmuster
geschmacksmusterrecht/ggv/zustaendigkeit.txt · Zuletzt geändert: von migration
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Teile der Inhalte werden KI-gestützt erstellt – Hinweis
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
