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eu:ausschuesse

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Ausschüsse

Artikel 11 EPGÜ:

Zur Sicherstellung einer effektiven Durchführung und Funktionsweise dieses Übereinkommens werden ein Verwaltungsausschuss, ein Haushaltsausschuss und ein Beratender Ausschuss eingesetzt. Diese nehmen insbesondere die in diesem Übereinkommen und in der Satzung vorgesehenen Aufgaben wahr.

Artikel 12 → Verwaltungsausschuss
Artikel 13 → Haushaltsausschuss
Artikel 14 → Der Beratende Ausschuss

§§ 6 - 14 (Kapitel II) → Institutionelle Bestimmungen
§§ 1 - 35 (Teil 1) → Allgemeine und Institutionelle Bestimmungen
Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht

siehe auch

eu/ausschuesse.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)