Artikel 92 EPÜ → Erstellung des Europäischen Recherchenberichts
Regel 61 EPÜ → Inhalt des europäischen Recherchenberichts
Regel 38 (1) EPÜ → Recherchengebühr
Regel 63 EPÜ → Unvollständige Recherche
Regel 64 EPÜ → Europäischer Recherchenbericht bei mangelnder Einheitlichkeit
Regel 65 EPÜ → Übermittlung des europäischen Recherchenberichts
Regel 66 EPÜ → Endgültiger Inhalt der Zusammenfassung

Vor der Patenterteilung ist sicherzustellen, dass die Voraussetzungen für die Patentierbarkeit erfüllt sind; hierzu muss der maßgebliche Stand der Technik ordnungsgemäß ermittelt sein, wozu eine sachgerecht durchgeführte Recherche gehört.¹⁾

Regel 62 EPÜ → Erweiterter europäischer Recherchenbericht
Regel 70a EPÜ → Erwiderung auf den erweiterten europäischen Recherchenbericht

Art. 152 EPÜ → Das Europäische Patentamt als Internationale Recherchenbehörde oder als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde

→ Recherche internationaler Art

→ Europäischer Recherchenbericht
Art. 17 EPÜ → Recherchenabteilungen