Anspruchsmerkmale sind die einzelnen technischen oder funktionalen Elemente eines Patentanspruchs, die den Schutzumfang der Erfindung definieren. Sie können aus strukturellen (räumlich-körperlichen) [→ strukturelle Merkmale] und/oder funktionalen Merkmalen bestehen.

Die Anspruchskategorie und die technischen Merkmale definieren den Anspruchsgegenstand und bestimmen den Schutzbereich.¹⁾

Werden die technischen Merkmale des beanspruchten Gegenstands durch eine Änderung enger definiert, ist der Schutzbereich verringert; werden sie weniger eng definiert, wird der Schutzbereich erweitert.²⁾

Ein Vorrichtungsanspruch ist auf eine Vorrichtung gerichtet und hat folglich die Vorrichtungsmerkmale dieser Vorrichtung festzulegen.³⁾

Die Definition von Vorrichtungsmerkmalen kann auch durch Verfahrensschritte erfolgen, zu deren Ausführung die beanspruchte Vorrichtung ausgebildet ist.⁴⁾

Artikel 84 EPÜ → Patentansprüche