Merkmale der Erfindung

Anspruchsmerkmale

Die Anspruchskategorie und die technischen Merkmale [→ Anspruchsmerkmale] definieren den Anspruchsgegenstand und bestimmen den Schutzbereich.1)

siehe auch

Artikel 80 EPÜ → Patentansprüche

1)
siehe G 2/88, ABl. 1990, 93