Europäisches Patentamt

Teil 1 - Kapitel 3 EPÜ:
Art. 10 EPÜ → Leitung
Art. 11 EPÜ → Ernennung hoher Bedienstete
Art. 12 EPÜ → Amtspflichten Art. 13 EPÜ → Streitsachen zwischen der Organisation und den Bediensteten des Europäischen Patentamts
Art. 14 EPÜ → Sprachen des Europäischen Patentamts, europäischer Patentanmeldungen und anderer Schriftstücke
Art. 15 EPÜ → Organe im Verfahren
Art. 16 EPÜ → Eingangsstelle
Art. 18 EPÜ → Prüfungsabteilungen
Art. 19 EPÜ → Einspruchsabteilungen
Art. 20 EPÜ → Rechtsabteilung
Art. 21 EPÜ → Beschwerdekammern
Art. 22 EPÜ → Große Beschwerdekammer
Art. 23 EPÜ → Unabhängigkeit der Mitglieder der Kammern, Verfahrensordnung der Beschwerdekammern
Art. 24 EPÜ → Ausschließung und Ablehnung
Art. 25 EPÜ → Technische Gutachten

Art. 1 - 51 EPÜ (Teil 1) → Allgemeine Vorschriften und Institutionelle Vorschriften
EPÜ → Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente

Das Europäische Patentamt gibt regelmäßig folgende Veröffentlichungen heraus:

• a) ein Europäisches Patentblatt, das die Eintragungen in das europäische Patentregister wiedergibt sowie sonstige Angaben enthält, deren Veröffentlichung in diesem Übereinkommen vorgeschrieben ist;
• b) ein Amtsblatt des Europäischen Patentamts, das allgemeine Bekanntmachungen und Mitteilungen des Präsidenten des Europäischen Patentamts sowie sonstige dieses Übereinkommen und seine Anwendung betreffende Veröffentlichungen enthält.

• EPA-Homepage
• Entscheidungen der Beschwerdekammern
• Verfahrensordnung der Beschwerdekammern
• Europäisches Patentamt (kmlwiki.de)

EPÜ → Europäisches Patentübereinkommen