Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:
PatForce

Girokonto Vergleich kostenlos

HaftpflichtversicherungVergleich.info

Stellenanzeigen:

MFG Stellenanzeigen

Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund


verfahrensrecht:bestreiten

finanzcheck24.de

Bestreiten

Es ist zu unterscheiden

Ein Vortrag einer Partei, der vom Gegner nicht ausdrücklich bestritten wird, gilt als zugestanden. Das Gericht muß die unbestrittenen Tatsachen der Entscheidung als zugestanden und damit wahr (sog. „forensische Wahrheit“) zu Grunde legen (§ 138 III ZPO). Seine Grenze findet dies bei den offenkundigen bzw. gerichtskundigen Tatsachen nach § 291 ZPO ZPO.

Ein einfacher Vortrag muß nur einfach bestritten werden. Ein substantiierter Vortrag muß substanziiert bestritten werden. Tatsachen, über die sich der Bestreitende nicht erklären kann, weil sie sich seinem Zugänglichkeitsbereich entziehen, werden häufig „mit Nichtwissen bestritten“. Diese Formulierung ist ebenso üblich wie falsch, da Bestreiten eine negative Tatsachenbehauptung beinhaltet. Richtig - und ausreichend - ist die „Erklärung mit Nichtwissen“, s. § 138 Abs. IV ZPO.

Die Erklärungslast wird aus § 138 II ZPO abgeleitet („Jede Partei hat sich über die von dem Gegner behaupteten Tatsachen zu erklären“). Der Detailreichtum der Erklärungen des Beklagten hängt dabei von der Dichte des Vortrags des Klägers ab. Das Ausmaß der Detaillierung wird als Substantiierung bezeichnet. Der Beklagte muss im Einzelnen angeben, aus welchen tatsächlichen Gründen heraus sich die Tatsache nicht so zugetragen hat, wie vom Kläger behauptet.

siehe auch

verfahrensrecht/bestreiten.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:11 (Externe Bearbeitung)