§ 312g (1) BGB → Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr
§ 312g (2) BGB → Informationspflicht im elektronischen Geschäftsverkehr
§ 312g (3) BGB → Buttonlösung
§ 312g (4) BGB → Nichtigkeit eines Vertrages im elektronischen Geschäftsverkehr
§ 312g (6) BGB → Weitergehende Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr

Eine ausschließlich individuelle Kommunikation liegt nur vor, wenn die vertragsrelevanten Nachrichten zielgerichtet zwischen den potentiellen Vertragspartnern ausgetauscht werden, ohne dass auf weitere Informationsquellen oder vorformulierte Erklärungen, etwa über verlinkte Webseiten oder standardisierte Online-Formulare, Bezug genommen wird.¹⁾

Standardisierte, automatisierte Online-Prozesse (z. B. E-Mails mit Link auf eine Webseite, vorformulierte Annahmeerklärungen, Checkboxen) stellen keine „ausschließlich individuelle Kommunikation“ dar. Die Ausnahme greift daher nicht; die Gestaltungspflichten (insb. § 312j Abs. 2–4 BGB) sind einzuhalten.²⁾

§ 312g BGB → Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr