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markenrecht:zusammengesetzte_marke

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Zusammengesetzte Marke

Beschreibende, nicht unterscheidungskräftige Bestandteile [→ Beschreibende Angaben] einer zusammengesetzten Marke haben, auch wenn sie bei der Beurteilung nicht von vornherein außer Betracht bleiben, im Allgemeinen ein geringeres Gewicht bei der Prüfung der Zeichenähnlichkeit als Bestandteile mit einer größeren Unterscheidungskraft, die auch den von dieser Marke hervorgerufenen Gesamteindruck eher dominieren können.1)

siehe auch

1)
BGH, Beschluss vom 9. Juli 2020 - I ZB 80/19 - YOOFOOD/YO; m.V.a. EuGH, GRUR 2020, 52 Rn. 53 f. - Hansson [Roslagspunsch/ROSLAGSÖL]
markenrecht/zusammengesetzte_marke.txt · Zuletzt geändert: 2020/10/14 08:12 von mfreund