§ 9 des Markengesetzes (MarkenG) beschreibt die relativen Schutzhindernisse, die sich aus älteren angemeldeten oder eingetragenen Marken ergeben können.

§ 9 MarkenG → Angemeldete oder eingetragene Marken als relative Schutzhindernisse:
§ 9 (1) Nr. 1 MarkenG → Identität mit einer älteren Marke
§ 9 (1) Nr. 2 MarkenG → Verwechslungsgefahr mit einer älteren Marke
§ 9 (1) Nr. 3 MarkenG → Kollission mit einer älteren bekannten Marke

§ 9 (3) MarkenG → Einfluss der Nizza-Klassifikation auf die Markenähnlichkeit

§§ 7 - 13 MarkenG → Voraussetzungen für den Schutz von Marken durch Eintragung
Legt die Voraussetzungen für den Markenschutz durch Eintragung, einschließlich der Bestimmungen über Inhaberschaft, Schutzhindernisse und den Schutz notorisch bekannter Marken fest.

§§ 3 - 31 MarkenG (Teil 2) → Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen, Übertragung und Lizenz

MarkenG → Markengesetz
Markenrecht
Das zentrale Gesetz für den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen; das Markenrecht ordnet dieses Rechtsgebiet in den gewerblichen Rechtsschutz ein.

§ 41 S. 1 MarkenG → Eintragung der Marke